Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Lagardère Travel Retail Deutschland GmbH

(Stand Juli 2017)

 

§ 1       Geltungsbereich

Für alle über die Onlineplattformen

shop.my-relay.de,

shop.my-hub-convenience.de

shop.my-virgin.de

 begründete Geschäftsbeziehungen der

Lagardère Travel Retail Deutschland GmbH (im folgenden Anbieter genannt) und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

§ 2       Zustandekommen des Vertrages

(1)  Die im Internet aufgeführte Produktpalette stellt kein verpflichtendes Angebot zum Vertragsabschluss dar, sondern ist vielmehr nur als Aufforderung zur Bestellung an den Kunden zu verstehen. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.

 

(2)  Über den Button „Kauf abschließen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages bezüglich der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens „Ja, ich bin mit den AGB einverstanden und habe die Datenschutzerklärung und das Widerrufsrecht gelesen.“ die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch zum Gegenstand seines Angebots gemacht hat.

 

(3)  Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Anbieter eingegangen ist.

 

(4)  Ein Vertrag über ein sog. E-Book kommt erst zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt, indem er dem Kunden eine Bestellbestätigung übersendet.

 

(5)  Soweit der Kunde bei Bestellung die Abholung in einer Filiale der Marken RELAY, Virgin, IMPRESSED by RELAY, hub CONVENIENCE oder QUICKPRESS auswählt, kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der jeweiligen Filiale abweichend zu § 2 Ziffer (5) erst bei Abholung und Zahlung durch den Kunden zustande. Bei nicht preisgebundenen Waren kann es insoweit zu Preisschwankungen kommen.

 

(6)  Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen. Der Vertragstext wird von dem Anbieter gespeichert. Der Kunde erhält die Bestelldaten sowie die zur Zeit der Bestellung gültigen AGB per E-Mail zugeschickt.

 

§ 3       Lieferung / Abholung

(1)  Die Lieferzeiten ergeben sich aus der Bestätigung Ihrer Bestellung. Sie liegen in der Regel jedoch bei zwei Werktagen. Ist der Kundenbestellung keine Zeit genannt, so bemüht sich der Anbieter um eine möglichst zeitnahe Zusendung.

 

(2)  Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger für den Anbieter unvorhersehbare und von ihm nicht zu vertretender Hindernisse, wie z.B. Streik, Terrorakte, Naturkatastrophen, Energie- und Rohstoffmangel oder nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung kann der Anbieter die Lieferung für die Dauer der Behinderung hinausschieben. Wird dem Anbieter die Lieferung infolge des Hindernisses dauerhaft, aber mindestens über einen Zeitraum von sechs Monaten unmöglich, wird der Anbieter von seiner Leistungspflicht frei. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

(3)  Eine Lieferung erfolgt nur in der Bundesrepublik Deutschland.

 

 

§ 4       Lizenzen und Urheberrechte für Downloads

(1)  Der Kunde kann Lizenzen für Downloads entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte seiner Wahl downloaden. Für die Nutzung benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen und eine Wiedergabe-Software. Gegebenenfalls anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen Dienstanbieter gesondert zu vergüten.

 

(2)  Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Die E-Books werden – falls im Rahmen der Artikelbeschreibung nicht anders gekennzeichnet – mit einem technischen Kopierschutz (Adobe DRM) ausgeliefert. Der Nutzer erwirbt von dem Anbieter das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen, sofern auf diesen Endgeräten jeweils die Lesesoftware Adobe Digital Editions installiert ist. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt nicht entfernen.

 

§ 5       Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Der Anbieter behält sich vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Artikel nicht vorrätig ist, der nicht vorrätige Artikel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist.

 

§ 6       Preise und Zahlungsmodalitäten 

(1)  Die Preise werde in EURO inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer dargestellt, soweit keine anderweitige Kennzeichnung erfolgt.

 

(2)  Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, PayPal oder Giropay vornehmen.

 

(3)  Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

 

§ 7       Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller im Eigentum der Verkäuferin.

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1)  Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

(2)  Der Anbieter haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

 

(3)  Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nur, soweit eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Kunden gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In Falle der Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung vom Umfang auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

 

(4)  Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen des § 8 Abs. 3 ausgeschlossen.

 

(5)  Die Haftungsbeschränkungen / -ausschlüsse geltend nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie und bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

 

(6)  Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen geltend ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus deliktischer Haftung.

 

§ 9       Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1)  Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter richtet sich ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG).

 

(2)  Ist der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts so sind sämtliche Streitigkeiten von dem am Sitz der Verkäuferin zuständigen Gericht zu entscheiden. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, am Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

 

(3) Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr